Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: April 2010
Sie können unsere AGB auch bequem als PDF Dokument laden: AGB
1. Allgemeines
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen von uns mit Verbrauchern, also natürlichen Personen, denen keine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann und Unternehmern, also allen natürlichen und juristischen Personen oder Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne unserer Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Vertragsschluss
Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden selbst bei Kenntnis oder nicht ausdrücklichem Widerspruch nicht Vertragsbestandteil. Angebote, Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben. Bestellungen können innerhalb von 14 Tagen ausdrücklich oder durch Warenauslieferung innerhalb von vier Wochen angenommen werden. Irrtum, technische Änderungen und zumutbare Änderungen in Form, Farbe und Gewicht behalten wir uns vor. Die Vertragsannahme erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Zulieferer. Teillieferungen mit anteiliger Berechnung sind zulässig, sofern der Käufer diese nicht vorher als unzumutbar erklärt. Ist der Kunde Verbraucher und die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt.

3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, haben wir nach Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zurück zu nehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück, ist dieses ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware nach Rücknahme zu verwerten und nach Abzug eines angemessenen Betrages für Verwertungskosten den Erlös mit den geschuldeten Beträgen zu verrechnen. Der Käufer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf seine Kosten gegen Feuer, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr zu veräußern und / oder zu verwenden, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an. Wir ermächtigen den Käufer widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für dessen Rechnungen im eigenen Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Zur Abtretung der Forderung ist der Käufer nicht befugt.

Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Käufer wird in jedem Fall für uns vorgenommen. Sofern die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware inkl. MwSt zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstandene Sache gilt das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. Im Falle der untrennbaren Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache entsprechend obiger Wertberechnung. Ist die Sache des Käufers in Folge der Vermischung als Hauptsache anzusehen, sind der Käufer und wir uns einig, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt; die Übertragung nehmen wir hiermit an. Der Käufer verwahrt unser so entstandenes Allein- oder Miteigentum für uns.

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Der Käufer haftet für entstehende Kosten. Bei Verpflichtung zur Freigabe von Sicherheiten obliegt uns die Auswahl derselben.

4. Änderungen, Urheberrecht
Alle Beschreibungen und Abbildungen sind unverbindlich. Es bleibt das Recht vorbehalten, jederzeit ohne vorherige öffentliche Ankündigung Änderungen an beschriebenen Systemen vorzunehmen, die zum Zwecke der Weiterentwicklung oder aus Konstruktions- bzw. verkaufstechnischen Gründen als notwendig erachtet werden. Der Inhalt entspricht dem Stand der Drucklegung. Änderungen und Irrtum vorbehalten.

5. Umtausch-/Rückgaberecht mit Geld-Zurück- Garantie
Mängel- und Rückgabeansprüche von Unternehmern bestehen nur bei ordnungsgemäßer Erfüllung der Pflichten aus § 377 HGB. Rücksendungen der Ware haben in Originalverpackung, ohne Gebrauchspuren und auf Kosten des Unternehmers zu erfolgen. Die Rücknahme von nach Kunden-angaben produzierten Sonderanfertigungen ist ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt das unten mit Belehrung angegebene gesetzliche Rückgaberecht.

6. Vergütung
Der angegebene, mit Rechnungseingang fällige Kaufpreis ist sowohl mit als auch ohne die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer angegeben und versteht sich ab Lager, ohne Versandkosten. Maßgebend sind die Preise ohne Mehrwertsteuer. Preiskorrekturen ohne vorherige Ankündigung bleiben vorbehalten. Sofern ein Zahlungsziel in der Rechnung ausgewiesen ist, treten mit Fristablauf die gesetzlichen Verzugsfolgen ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Skontoabzug ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig. Ein Recht zur Aufrechnung hat der Kunde nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

7. Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware gehen mit der Übergabe an den Kunden bzw. bei Versand durch Auslieferung der Sache an den Spediteur auf den Käufer über, es sei denn dieser ist Verbraucher, dann gilt beim Versendungskauf die Gefahr erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer als übergegangen. Auf Wunsch und Kosten des Käufers werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung abdecken.

8. Mängelhaftung
Unsere Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Im Falle des Rücktritts steht dem Kunden daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Bei gescheiterter Nacherfüllung verbleibt die Ware beim Kunden und der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache, es sei denn, die Vertragsverletzung wurde durch uns arglistig verursacht. Im Hinblick auf die Beschaffenheit der Ware gilt bei Unternehmern grundsätzlich nur die Produktbeschreibung nach unserem Katalog als vereinbart, daneben stellen öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung, Gewaltanwendung oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind, werden durch die Mängelhaftung nicht abgedeckt. Bei mangelhaften Montageanleitungen sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

9. Haftungsbeschränkungen
Unsere Haftung ist vorbehaltlich Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen und beschränkt sich bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder auf uns zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr nach Ablieferung der Ware, es sei denn, uns ist Arglist vorzuwerfen.

10. Sonstiges
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, ergänzend zu diesen Bestimmungen die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohn- und/ oder Geschäftssitz zu verklagen. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages werden die Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

Rückgaberecht von Verbrauchern:
Rückgaberecht:
Verbraucher können die erhaltende Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform (E-Mail, Brief, Fax) erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
TEXAS TRADING GmbH, Landsberger Str. 33, 86949 Windach. Die
Rücknahme von nach Kundenangaben produzierten Sonderanfertigungen ist ausgeschlossen.

Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteil) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie in einem Ladengeschäft möglich - zurückzuführen ist. Wertersatzpflicht kann vermieden werden, indem die Ware nicht wie durch einen Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

- Ende der Rückgabebelehrung -
Stand: April 2007